USA – ICE cold…
„Houston, wir haben ein Problem!“ – Es mehren sich markant Vorfälle an den Grenzen der USA auch gegen Deutsche Touristen und Reisende. Wenn Du mehr darüber erfahren willst, dann klicke WEITER.
Dies wird explizit kein USA oder Trump – Bashing. Es ist vielmehr die Darstellung einer Problematik, wenn mit „Strengen Kontrollen“ und „Abschiebungen von Gesocks“ nicht nur Staatsfeinde, Kriminelle und Lichtscheues Gesindel gemeint sind, sondern auch die weltweiten Freunde behandelt werden, wie Schwerverbrecher. Das Auswärtige Amt warnt derweilen:
USA/Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise – Auswärtiges Amt
Einreise in die USA: Auswärtiges Amt verschärft Hinweise
USA-Reisende sind verunsichert: Zuletzt hatten Urlauber und Urlauberinnen aus Deutschland vereinzelt Probleme bei der Einreise. Nun hat das Auswärtige Amt reagiert und seine Hinweise verschärft.
- Festnahmen, Abschiebehaft und Abschiebungen
- ESTA und Visum garantieren nicht automatisch die Einreise
- Bei Geschlechtseintrag nur „männlich“ oder „weiblich“ möglich
- Keine ESTA für Reisende, die in Kuba waren
USA-Reisen stehen trotz politischer Unsicherheiten hoch im Kurs: Mehr als zwei Millionen Deutsche sind allein 2024 in die Vereinigten Staaten gereist. Reisende sollten aber penibel darauf achten, alle Vorgaben zu erfüllen und auch gegenüber den Einreisebeamten vollständige und korrekte Auskünfte zu geben. In jüngster Zeit ist es vereinzelt zu Festnahmen, Abschiebehaft und Abschiebungen gekommen.
Auflistung der Vorfälle und deren Auswirkungen und Gründe
| Person(en) | Einreisestatus | Grund für Probleme bei Einreise (vermutet oder angegeben) | Behandlung während der Kontrolle/Haft | Dauer der Inhaftierung/Verzögerung | Ergebnis | Datum des Vorfalls (ungefähr) | Quelle |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Charlotte Pohl (19) & Maria Lepère (18) | ESTA | Fehlende durchgehende Buchung von Unterkünften für den geplanten 5-wöchigen Aufenthalt, Verdacht auf illegale Arbeitsaufnahme. | Befragung über Stunden, Leibesvisitationen, Unterbringung in einer Zelle mit anderen Häftlingen in Gefängniskleidung. | Über Nacht | Einreise verweigert, abgeschoben. | Mitte März 2025 | Newsweek, Independent, div. deutsche Medien (Berichte ab ca. 21. April 2025) |
| Fabian Schmidt (34) | Green Card | Unklar, Vorfall ereignete sich bei Wiedereinreise aus Luxemburg. Im Kontext verschärfter Kontrollen. | Berichte über „vehemente Befragung“, Entkleidung, kalte Dusche. | Längere Haftdauer (mindestens Tage bis Wochen). | In Haft verblieben (zum Zeitpunkt der Berichterstattung). | Anfang März 2025 | The Brown Daily Herald (Bericht vom 2. April 2025), div. deutsche Medien |
| Jessica Brösche (29) | ESTA | Einreise über die mexikanische Grenze bei Tijuana; Verdacht auf frühere illegale Arbeitsaufnahme (Tätowiererin). | Inhaftierung in einem Abschiebezentrum in Kalifornien, zeitweise Einzelhaft berichtet. | Über 6 Wochen | Einreise verweigert, inhaftiert, nach Deutschland abgeschoben. | Ab 25. Januar 2025 | T-Online, Wsws.org, AP News (Berichte im Februar/März 2025) |
| Lucas Sielaff (25) | ESTA | Einreise über die mexikanische Grenze; Details unklar, Probleme bei der Grenzkontrolle. | Inhaftierung in einem Abschiebezentrum. | Zwei Wochen | Einreise verweigert, inhaftiert, nach Deutschland abgeschoben. | Ende Februar / Anfang März 2025 | Watson.de, AP News (Berichte im März 2025) |
| Unbenannter deutscher Reisender | Unklar | Einreise über die US-Mexikanische Grenze; Details unklar. | In Fesseln gelegt. | Unspezifisch | Abgeschoben. | Nicht genau datiert | Erwähnt in allgemeinen Berichten über zunehmende Probleme (z.B. Politico.eu Bericht über Reisewarnungen) |
| Unbenannter deutscher Reisender | Unklar | Einreiseort Boston; Details unklar. | Inhaftierung in einem Abschiebezentrum. | Über eine Woche | Inhaftiert. | Nicht genau datiert | Erwähnt in allgemeinen Berichten über zunehmende Probleme (z.B. Politico.eu Bericht über Reisewarnungen) |
Was geschieht
Die Betroffenen berichten immer wieder über nahezu identische Erfahrungen. Diese Erfahrungen werden auch von nichtdeutschen Betroffenen gedeckt.
- Bei der Einreise in die USA kommt es an der Grenze zu Nachfragen durch Einreisebeamte oftmals wegen vermeintlich „unkorrekter“ oder auch nur als „unstimmig“ angenommener Angaben.
- Die Betroffenen werden aufgeklärt, dass sie nichts verbrochen haben, man sie aber nun dennoch eindringlicher befragen müsse.
- Oftmals trotz korrekter und gültiger Aufenthaltstitel wird die Einreise verweigert und die Betroffenen werden erneut aufgeklärt, dass es sich nicht um ein Verbrechen handele, sie aber nicht einreisen dürfen.
An dieser unterbreche ich mal und schildere MEINE, wie sich später herausstellen wird naive Sichtweise darüber, was dann geschehen wird. Ich hätte nun gedacht, als Betroffener fluche ich mal kurz laut und muss mir auf eigene Kosten ein Rückflugticket ordern. Ich werde dann ins „Niemandsland“ des Flughafens gebracht, wo ich natürlich kein Bett vorfinden werde und so all die Stunden bis zum Rückflug in die Heimat irgendwie verbringen muss. Das wäre schon unangenehm, oder? Aber das ist bei Weitem nicht das, was derzeitig in den USA Realität ist! Denn es läuft – UND DAS IST KEIN BÖSER APRILSCHERT, oder HORRORFILM – leider so ab:
- Die Betroffenen werden durchsucht, inklusive Leibesvisitation. Alles, was sie dabeihaben und ihre Kleidung kommt in einen Sack und sie müssen eine grüne „Sträflingskleidung“ anlegen, nachdem sie „aus hygienischen Gründen“ oft mit eiskalten Wasser „gereinigt“ wurden.
- Die Betroffenen werden zuerst an der Grenze in eine Zelle gesteckt und es gibt keinerlei Aufklärung darüber, was nun geschehen wird.
- Es wird den Betroffenen von nun an keinerlei Recht auf Kommunikation mit irgendwem eingeräumt – Keine Telefonate, keine Nachrichten.
- Die Betroffenen werden dann nach Stunden oder Tagen in ein „Abschiebezentrum“ überstellt.
- Die Betroffenen berichten auch davon, das Abschiebezentrum mehrfach gewechselt zu haben.
- Die Betroffenen müssen mit teils schwer kriminellen anderen Abzuschiebenden in einem „Raum“, der de Facto eine Massenzelle ist verharren.
- Das Essen ist nicht selten verdorben und die hygienischen Umstände sind miserabel
- Es wird auf Matratzen auf dem Boden geschlafen, die meistens feucht und schimmlig sein, es ist kalt, die Betroffenen frieren.
- Es zirkuliert kaum Luft und es besteht die Möglichkeit sich mit Krankheiten anzustecken, auch bleibende Schäden sind nicht auszuschließen.
- Dieser Aufenthalt, ohne einen Rückflug buchen zu dürfen oder auch nur ein Telefonat zu führen, hält mindestens einige Tage, in der Regel mehrere Wochen an und ein Satz ist wohl prägend: „Es geht selten schnell. Oft dauert es Wochen bis Du hier heraus kommst. Bereite Dich mental aber auf MONATE vor…“
- Am Ende sind es oft mehrere Wochen in denen Deutsche Staatsbürger, die keinerlei Verbrechen begangen haben in dieser Abschiebehaft gehalten werden, wobei alle sofort bereit wären einen Flieger in die Heimat zu nehmen, wozu sie aber keinerlei Möglichkeit erhalten über einen ihnen absolut unklaren Zeitraum.
Das klingt nach Horrorfilm, nach Fiktion und nicht nach einem Rechtsstaat und selbst wenn die Trump Administration hier „scharf durchgreifen“ will, so müssen wir dennoch feststellen, dass es ja immerhin „FREUNDE“ betrifft, die so behandelt werden! Es trifft Deutsche und andere Europäer ebenso, wie Kanadier und selbst in den USA lebende Greencardinhaber und in selteneren Fällen sogar US Bürger selbst.
Eine einschlägige, aber bei weitem nicht einzige Quelle: „Wurden in Ketten gelegt“: Kanadierin schildert dramatische Szenen aus US-Abschiebehaft
Warum?
Es gibt drei Gründe, warum das Behandeln von Menschen, die eventuell eine „Sieben“, also die Zahl „7“ mit europäischen Strich in der Mitte geschrieben haben oder die sagen, dass sie als Teenager eventuell ihren Trip durch die USA mittels „Hand gegen Kost und Logie“ finanzieren möchten oder, oder, oder… allesamt Lappalien… die sich auf drei eklatante Missstände zurückführen lassen:
ERSTENS: Trump
Trump gab sofort nach seiner Wahl und Vereidigung ein Dekret heraus: „ZERO TOLERANCE“ an den Grenzen, also eine NULLTOLERANZ Pflicht für die Beamten. Er schuf DOGE und geht alle Beamte scharf an, die auch nur einmal Gnade vor Recht ergehen lassen.
ZWEITENS: DOGE und Angst
Wie in der DDR kontrollieren die Border Control Beamten sich gegenseitig, stetig in Angst, wenn ein kleiner Vorfall nicht geahndet wird, verpfiffen zu werden. So werden auch absolute Bagatellen und Missverständnisse dazu führen, dass die Einreise verweigert wird. Nach dieser Verweigerung ist übrigens die Arbeit der Beamten getan… es übernehmen dann wirtschaftlich orientierte Privatunternehmen das Leben der Abzuschiebenden!
DRITTENS: PRIVATE ABSCHIEBEANSTALTEN
Nachdem die Beamten ihre Pflicht getan haben, werden Betroffene nicht etwa staatlich weiter behandelt. Nein: Sie werden an PRIVATE, GEWINNORIENTERTE „Abschiebezentren“ überstellt. Diese werden vom Staat bezahlt und zwar pro Abzuschiebenden und pro Tag! Es liegt also überhaupt nicht im Sinne der Abschiebezentrenbetreiber, dass die Betroffenen schnell nach Hause abgeschoben werden! Je länger sie festgehalten werden, desto höher der Gewinn!
Dieses Handeln verstößt gegen die Menschenrechte und ist rechtstaatlich nicht haltbar. Das interessiert aber die USA nicht die Bohne! Sie können es sich erlauben, Deutschland kann ja versuchen mit seiner maroden Armee seine absolut zu Unrecht inhaftierten Bürger zu befreien. In der Tat muss Deutschland tätig werden und zwar diplomatisch, sonst werden aus Gewinnorientierung quasi Inhaftierungen über MONATE!
Wie geht das? Nun sehr offiziell wird immer wieder betont, dass du als Abzuschiebender kein Verbrecher bist und du dich NICHT in einem Gefängnis (!) befindest. Denn Haftbedingungen, die sind an bestimmte Regeln gebunden. Ein „Detention Center“ unter privater Führung ist es nicht!
Es gab mal stimmen, wonach solche US-Vergehen ja vor den internationalen Gerichtshof in Den Haag gehören. Nun: Die USA, wie auch Israel erkennen diesen internationalen Gerichtshof NICHT an. Wir wir hier sehen: Aus gutem Grund. So findet sich eben einfach kein Richter für die massiven Menschenrechtsverletzungen.
Übrigens gibt es dieses Verfahren seit den Terrorakten von 9/11 – Also 20 Jahre. Hat uns aber bisher nicht interessiert, da es uns ja nur sehr selten erwischt hat. Jetzt häuft es sich, jetzt sind auch Deutsche von diesem alten, amerikanischen Rassismus betroffen und das macht uns betroffen.
Detention Center
Detention Center in den USA sind Einrichtungen, die Personen inhaftieren, die auf ihr Gerichtsverfahren warten, wegen geringfügiger Vergehen verurteilt wurden oder sich in Abschiebehaft befinden. Diese Zentren können von Bundes-, Landes- oder lokalen Behörden betrieben werden, aber auch von privaten Unternehmen. Ein erheblicher Teil der Immigranten in Abschiebehaft wird in privat betriebenen Zentren untergebracht.
Warum kommt es zu Menschenrechtsverletzungen in privaten Detention Centern?
Es gibt mehrere Gründe, warum in privat betriebenen Detention Centern in den USA vermehrt Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte bestehen:
- Gewinnorientierung: Das Hauptziel privater Unternehmen ist die Gewinnmaximierung. Dies kann zu Anreizen führen, Kosten zu senken, was sich negativ auf die Bedingungen und die Versorgung der Inhaftierten auswirken kann. Dazu gehören beispielsweise Personalmangel, unzureichende medizinische Versorgung, schlechte Ernährung und mangelnde Hygiene.
- Weniger Transparenz und Rechenschaftspflicht: Private Betreiber unterliegen oft weniger staatlicher Aufsicht und Kontrolle als staatliche Einrichtungen. Dies kann es schwieriger machen, Missstände aufzudecken und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Verträge zwischen der Regierung und privaten Betreibern sind oft nicht vollständig öffentlich einsehbar.
- Lobbying und politischer Einfluss: Private Gefängnisbetreiber geben erhebliche Summen für Lobbyarbeit aus, um Gesetze und Richtlinien zu beeinflussen, die ihre Geschäftstätigkeit begünstigen. Dies kann zu einer Politik führen, die Inhaftierungen fördert und die Rechte der Inhaftierten weniger schützt.
- Fehlende oder unzureichende Standards: Obwohl es Standards für Detention Center geben sollte, werden diese in privaten Einrichtungen möglicherweise nicht immer konsequent eingehalten oder kontrolliert. Die Motivation, die Standards über das absolut Notwendige hinaus zu erfüllen, ist aufgrund der Kosten möglicherweise geringer.
- Berichte über Misshandlungen und Vernachlässigung: Es gibt zahlreiche Berichte von Menschenrechtsorganisationen und Medien über Misshandlungen, unzureichende medizinische Versorgung, exzessive Anwendung von Einzelhaft und andere unmenschliche Bedingungen in privaten Detention Centern.
Betreiber privater Detention Center:
Zu den größten privaten Betreibern von Detention Centern in den USA gehören:
- The GEO Group: Ein weltweit tätiges Unternehmen, das eine Vielzahl von Haft- und Betreuungseinrichtungen betreibt, darunter viele Immigrations-Detention Center für U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE).
- CoreCivic (ehemals Corrections Corporation of America): Ein weiteres großes Unternehmen, das sowohl Korrektur- als auch Detention Center in den Vereinigten Staaten betreibt.
Diese Unternehmen haben in der Vergangenheit von Verträgen mit Bundes- und Landesbehörden profitiert, insbesondere im Bereich der Immigrationshaft. Kritiker argumentieren, dass ihre Gewinninteressen oft über dem Wohlergehen und den Rechten der inhaftierten Personen stehen.
FAZIT
Eine persönliche Risikoanalyse hat ergeben, dass ich gerne mal etwas unkonzentriert irgendwelche Formulare ausfülle. Mein Englisch ist nicht auf Muttersprachenniveau und meine Ausdrucksweise leitet sich von meiner Haltung ab, was im Konflikt mit US Behörden alles unangebracht sein kann. Mein Risiko durch eine unbedachte Aussage, die falsch aufgefasst wird oder etwa einen Formfehler, wie die SIEBEN wie in Deutschland üblich mit einem STRICH zu versehen (was in den USA ein Durchstreichen bedeutet…) ist zu riskant, da ich im Worst Case MONATE Lebenszeit zu verlieren habe, mir in den hygienisch und humanistisch extrem defizitären „Detention Centern“ seelisch und körperlich bleibende Schäden zuziehen könnte – NEIN!
Auch die Aussage, dass man als Fremder Tourist ja kein Recht hat die USA zu besuchen, sondern der Präsident selbst dies zu einem „Privileg“ erklärt, wobei er die unrechten Zustände in den Centern sehr billigend als Abschreckung in Kauf nimmt – Diese USA im Moment haben uns die Freundschaft gekündigt und sie spielen lieber mit ihren neuen Freunden: Putin, Kim J. Un, Netanyahu und Co. Das sagt viel darüber aus, auf welchem Weg sich die USA gerade aufmachen. Die Wortwahl des US Präsidenten den wirklichen Freunden der USA gegenüber, ist voller Hass und auf seinen Rachefeldzug geraten all die duften Menschen in den USA, die ehrlich und geradeaus ihr Leben leben, unter die Räder.
Der persönliche Hassfeldzug Trumps kostet den USA im Prinzip alles: Den Platz eins der Wirtschaftsmächte, die Rechtstaatlichkeit und den Status als Reiseland, in das man gerne reist. Am Ende macht Trump „Amerika not great again“… Trump macht die USA very alone again…
